Fernabsatzgesetz

Justus der Geier kennt sich mit Rechtsfragen ausFinn, der eCommerce-Fuchs, unterhielt sich gerne und häufig mit Besitzern von Online-Shops und erfuhr dabei auch, dass es viele Regelungen gab, die sie für ihr Geschäft berücksichtigen mussten. Immer wieder hörte er von einem „Fernabsatzgesetz“. Aber wenn er nachfragte, was genau das denn sei, sah er in ratlose Gesichter. Niemand konnte es genauer erklären und auch gezeigt hatte ihm das Gesetzt nicht jemand. Das verwunderte Finn, denn bekanntlich schützt Unwissenheit nicht vor Strafe. Er nahm sich deshalb vor, der Sache auf den Grund zu gehen und wanderte zu Justus, dem Geier, der – wie Finn gehört hatte – über die Einhaltung des Gesetztes wachte.

Während Finn sein Anliegen vortrug, hörte der Geier kopfnickend zu und sagte dann: „Es ist gut und wichtig, dass du dich über die rechtlichen Anforderungen im Versandhandel informieren willst. Das Fernabsatzgesetz gibt es aber gar nicht.“ Finn war verwirrt: Das gab es nicht? Aber warum hatte dann jeder schon davon gehört? Der Geier sorgte für Aufklärung: „Das Fernabsatzgesetz gab es von 2000 bis 2002. Dann wurden die Regelungen (teilweise wörtlich) im Rahmen der sogenannten ‚Schuldrechtsreform‘ in das BGB übernommen. Wenn man vom Fernabsatzgesetzt spricht, sind also diese Regelungen des BGB gemeint.“ Das leuchtete Finn ein und er wollte mehr wissen: „Fernabsatzgesetz war sowieso ein komischer Name für eCommerce-Regelungen. Woher kommt der denn?“ Auch hier wusste der Geier Antwort:“Die Regelungen beziehen sich nicht nur auf Online-Shops. Sie gelten

  • für alle Kauf- und Dienstleistungsverträge
  • zwischen Unternehmern und Verbrauchern,
  • die über Telefon, Internet oder anderen ‚Fernkommunikationsmitteln‘

geschlossen werden. Ein paar Ausnahmen wie Fahrkartenautomaten gibt es auch, aber das wird dich nicht so brennend interessieren.“

„Ach so, dann verstehe ich den Namen, Aber was steht denn drin, das für Online-Shops wichtig ist?“, wollte Finn nun wissen. – „Die Regelungen bürden dem Unternehmer eine Reihe von Informationspflichten auf“, erläuterte der Geier. „Das sind

  • die Identität und Anschrift des Unternehmens und
  • die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung.

Dazu kommt noch die Pflicht, den Verbraucher über sein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht zu belehren.“
„Identität und Anschrift müssen im Impressum stehen“, brachte Finn seine Erfahrung ein. „Wie und wo informiere ich denn über die wesentlichen Merkmale der Ware?“. – „Das ist eine ganz spannende Frage für Juristen.“, erwiderte der Geier. „Es gibt häufig unterschiedliche Ansichten darüber was ‚wesentlich‘ für ein Produkt ist. Dann streiten sich Juristen darüber, ob eine Information auf den ersten Blick erkennbar sein muss oder ob Informationen auch einen Klick entfernt liegen dürfen.“ – „Ich mag aber keinen Streit!“, beteuerte Finn. – „Wenn ein Online-Händler Streit vermeiden möchte, sollte er darauf achten, dass möglichst alle Informationen sofort verfügbar sind:

  • vom Preis
  • über die Produktbeschreibung
  • bis zu Spezialangaben wie Energieverbrauch und Grundpreisangaben.

Sofort verfügbar heißt dabei oftmals nicht nur auf der Artikelseite im Shop, sondern auch auf Übersichtsseiten der Artikelkategorien und sogar in Anzeigen auf anderen Internet-Seiten und in Newslettern.“

„Oh, da muss man aber sehr genau arbeiten, um das hin zu bekommen“, erahnte Finn. „Was passiert denn, wenn man es mal nicht richtig macht?“ – „Dann, lieber Finn, muss der Shop-Betreiber damit rechnen, dass seine Konkurrenten oder die Verbraucherschützer das Angebot als ‚unlauteren Wettbewerb‘ ansehen und er deshalb eine Abmahnung bekommt. Die kostet Geld. Außerdem muss sich der Shop-Betreiber dann in der Regel zusätzlich noch verpflichten, noch mehr Geld zu zahlen, wenn er den gleichen Fehler noch einmal macht.“
„Das kann dann richtig teuer werden, oder?“, fragte Finn vorsichtig nach. – „Genau, das kann existenzbedrohend für einen Shop-Betreiber sein“, verkündete der Geier mit Trauermine. Nach einem gebührenden Moment der Stille hatte er aber noch einen Hinweis: „Ganz wichtig ist auch, dass der Shop-Betreiber auf seiner Seite über das Widerrufsrecht und die Möglichkeiten der Rückgabe informiert – und zwar richtig, das heißt: entsprechend der aktuellen Rechtsprechung.“ „Widerrufsrecht, kenne ich!“, warf Finn ein. „Da kann der Verbraucher innerhalb von 14 Tagen sagen, dass er die Ware nicht haben möchte und sie zurücksenden. Er bekommt dann sein Geld wieder.“
„So ist es!“, bestätigte der Geier. „Das Risiko für den Online-Händler ist aber, dass die 14-Tage-Frist erst von dem Zeitpunkt an läuft, zu dem er ‚richtig‘ informiert hat.“ – „Und wenn er es falsch macht, kann der Kunde auch später irgendwann seinen Widerruf erklären und die Ware retournieren?“, wollte Finn wissen. – „Grundsätzlich ja.“, unterstrich der Geier, „Dann wird er wegen der erfolgten Nutzung möglicherweise nicht das volle Geld zurückbekommen, aber das Risiko für den Händler ist groß. Und dieser Fallstrick ist nicht der einzige, den Online-Händler kennen und aus dem Weg räumen sollte.“
Finn verließ den strengen Geier in der Überzeugung, dass jeder Shop-Betreiber wohl am besten einmal juristische Beratung in Anspruch nehmen sollte, um mit seinem Shop rechtlich auf der sicheren Seite zu sein und das nötige Detailwissen aufzubauen.

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